Ernährung

Mittwoch, 30. Juni 2010
Happach-Kasan blickt mit Zuversicht auf Christian Wulffs kommende Amtszeit

Berlin/Bäk, 01.07.2010. Zur Wahl des Bundespräsidenten erklärt die lauenburgische FDP-Bundestagsabgeordnete Christel HAPPACH-KASAN: Es hat der Wahl des Bundespräsidenten gut getan, dass zwei qualifizierte Kandidaten sich um das Amt beworben haben. Ich freue mich, dass die Wahl von Christian Wulff gelungen ist. Er hat bereits in seinen ersten Worten als Bundespräsident gezeigt, dass er ein integrativer Präsident sein wird. Bundespräsidenten haben umfassende Repräsentationsaufgaben, wirken integrierend und formulieren Anforderungen an politische Entscheidungsträger, die über das unmittelbare Tagesgeschäft hinausgehen. Ich traue Herrn Wulff zu, diese Aufgabe mit Umsicht und großem Einfühlungsvermögen auszuführen. Als Politikerin bin ich der Überzeugung, dass die Tatsache, dass jemand ein politisches Amt mit Erfolg ausgeübt hat, und das hat Christian Wulff, eine gute Voraussetzung für eine Präsidentschaftskandidatur ist. Der respektvolle Umgang, den Herr Gauck und Herr Wulff miteinander pflegten und pflegen, ist der Würde des Amtes angemessen. Die Delegierten der Bundesversammlung haben sich in freier und geheimer Wahl für einen der beiden Kandidaten entschieden. Das knappe Ergebnis spiegelt die hohe Wertschätzung von Joachim Gauck und seiner Lebensleistung im zwanzigsten Jahr der deutschen Wiedervereinigung wieder. Die teilweise wieder einmal erhobenen Forderungen nach einer Direktwahl des Bundespräsidenten entsprechen der jetzigen Stimmung in der Bevölkerung und in Teilen der Politik. Dennoch bin ich hier anderer Meinung. Die gestalterischen Möglichkeiten des Bundespräsidenten liegen fast ausschließlich in den repräsentativen Aufgaben nach außen wie nach innen. Die Menschen würden sich zurecht fragen, warum die Regierung allein entscheidet, wenn doch ein Präsidenten direkt gewählt wurde. Es widerspräche in meinen Augen unserer parlamentarischen Demokratie, wenn die vom Parlament gewählte Regierung Politik gestaltet und ein vom Volk gewählter Präsident repräsentiert.

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