Ernährung

Montag, 22. Februar 2010
HAPPACH-KASAN: FDP warnt vor Schwarz-Grün

Anlässlich der schwarz-grünen Farbenspiele vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erklärt die agrar- und ernährungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Dr. Christel Happach-Kasan: Wenn Umweltminister Röttgen sich gegen die Kernenergie stark macht, dann zielt er damit weniger auf die Energiepolitik als auf die Eröffnung einer schwarz-grünen Koalitionsoption. Schließlich sollte auch Herr Röttgen wissen, dass fluktuierende Stromquellen wie Wind und Sonne grundlastfähige Stromquellen nicht ersetzen können. Woher soll der Strom kommen, wenn der Wind nicht weht, die Sonne nicht scheint? Für die heimischen Landwirte ist jedoch Schwarz-Grün eine Drohung und keine Verheißung. Die Landwirtschaftsministerinnen Höhn und Künast  haben in  ihren Amtszeiten die agrarpolitischen Rahmenbedingungen massiv verschlechtert. Die in Europa mit Abstand höchsten Agrardieselsteuern sind ein kostspieliger Wettbewerbsnachteil, der durch diese rot-grüne Agrarpolitik verursacht wurde. Nicht zu vergessen sind zudem die ideologischen Verunglimpfungen der deutschen Landwirtschaft und die ideologischen Reglementierungen im Biotechnologiebereich sowie in Folge der BSE-Krise. Eine Wiederauflage dieser bauernfeindlichen Politik muss deshalb verhindert werden. Deshalb sollte die Union schnellstens alle schwarz-grünen Farbenspiele einstellen.

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