Grüne Gentechnik

Freitag, 4. März 2005
Clement und SPD haben bei Grüner Gentechnik versagt

BERLIN. Anlässlich der Äußerungen von Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement zu einer notwendigen Korrektur des vor wenigen Wochen in Kraft getretenen Gentechnik-Gesetzes erklärt die Gentechnikexpertin der FDP-Bundestagsfraktion, Dr. Christel HAPPACH-KASAN:



Wirtschaftsminister Clement und die SPD haben bei der Zukunftstechnologie Grüne Gentechnik kläglich versagt. Sie haben trotz vieler Bekundungen diese Zukunftstechnologie den Fortschrittsverweigerern von Bündnis 90/Die Grünen kampflos überlassen. Gerade das vor wenigen Wochen in Kraft getretene Gentechnikgesetz unterstreicht den rot-grünen Blockadekurs gegen die Grüne Gentechnik. Mit diesem Gentechnikverhinderungsgesetz werden über die Haftungsfrage, das Standortregister und die Koexistenz der Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen und deren Erforschung in Deutschland praktisch verhindert. Die FDP befürchtet für den Forschungs- und Wirtschaftsstandort Deutschland deshalb dramatische Auswirkungen: Forschung und Entwicklung wandern verstärkt ins Ausland ab. Damit werden wichtige Arbeitsplätze ins Ausland verlagert. Das müssen SPD und Bündnis 90/Die Grünen gemeinsam verantworten.

Für die FDP-Bundestagsfraktion fordere ich Bundeswirtschaftsminister Clement auf, sofern er dieses Mal seine Ankündigungen ernst gemeint haben sollte, die Initiative der FDP zu unterstützen. Die Liberalen setzen sich bei der Beratung des zweiten Gesetzes zum Gentechnikrecht für grundlegende Verbesserungen auch im bereits verabschiedeten ersten Gesetz zum Gentechnikrecht ein. Hier kann Herr Clement beweisen, ob es ihm ernst ist, die Beschränkungen durch Haftung, Standortregister und Koexistenz für die heimische Forschung und Wirtschaft zu korrigieren.

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