Schleswig-Holstein

Donnerstag, 4. September 2008
Happach-Kasan: Ostseeregion ist beispielgebend für gute Zusammenarbeit über Landesgrenzen hinweg

 

Am Dienstag ging die Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC) im schwedischen Visby zu Ende. Bei der 17. Sitzung stand das Thema Energieeffizienz und Klimawandel im Mittelpunkt. Als einzige Vertreterin der Opposition im Deutschen Bundestag nahm die schleswig-holsteinische FDP-Abgeordnete Christel Happach-Kasan an der Konferenz teil. "Die Ostseeregion ist beispielgebend für eine gute Zusammenarbeit über Landesgrenzen hinweg", erklärte die Sprecherin der FDP-Fraktion für ländliche Räume und nachwachsende Rohstoffe.

Die Ostseeparlamentarierkonferenz hat das Ziel, die Zusammenarbeit zwischen nationalen und regionalen Parlamenten im Ostseeraum zu stärken und tagt einmal im Jahr. Im vergangenen Jahr waren die rund 200 Delegierten zu Gast in Berlin. Sie geht auf eine Initiative von Deutschland und Dänemark zurück und wurde maßgeblich initiiert vom ehemaligen Außenminister und FDP-Ehrenvorsitzenden Hans-Dietrich Genscher.

Im Mittelpunkt der 17. Sitzung stand das Thema Energieeffizienz und Klimawandel. Darüber hinaus wurden auch weiterhin aktuelle Themen wie der Schutz der Ostsee vor Einträgen oder die Ostseepipeline angesprochen. Viel Lob gab es für den Antrag der FDP-Bundestagsfraktion "Zukunftschancen des Ostseeraums - Wirtschaft, Ökologie, Kultur und Tourismus". Darin heißt es unter anderem, dass es darauf ankomme, "die Chancen, die der Ostseeraum bietet, sensibel und nachhaltig zu nutzen." Zahlreiche Maßnahmen zum Ausbau der Infrastruktur werden vorgeschlagen.

Die schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete Christel Happach-Kasan, die seit 2005 als Delegierte die FDP-Fraktion in der Ostseeparlamentarierkonferenz vertritt, zeigte sich zuversichtlich, dass mit der Verabschiedung des Ostseeaktionsplans (Baltic Sea Action Plan, BSAP) im vergangenen Jahr in Krakau in den Ländern die richtigen Schritte zum Schutz der Ostsee unternommen werden: "Die Plenardiskussionen zeigten die hohe Sensibilität der Parlamentarier der Ostseeanrainerstaaten für Fragen des Klimaschutzes, für Forschung und Entwicklung erneuerbarer Energien, für die Stärkung der gegenseitigen Information und der Zusammenarbeit. Die Ostseeregion ist beispielgebend für eine gute Zusammenarbeit über Landesgrenzen hinweg."

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