Schleswig-Holstein

Mittwoch, 23. Mai 2007
Offener Brief zum Leserbrief in den LN vom 23.05.2007, Präsenz im Plenum des Deutschen Bundestages

Lieber Herr Haker, ich lade Sie herzlich ein, mich im Rahmen einer Besucherreise im Deutschen Bundestag in Berlin zu besuchen, einer Plenardebatte zuzuhören und sich über die Arbeit des Deutschen Bundestags zu informieren. Die Beobachtung, dass der Plenarsaal des Bundestags nur selten bis auf den letzten Platz besetzt ist, ist richtig. Warum das so ist, ist leicht einzusehen. So wie die Arbeit eines Architekten nicht allein in der Schlüsselübergabe besteht, viele Vorarbeiten sind notwendig, bis ein Haus steht und dem Bauherrn oder der Bauherrin überreicht werden kann, so kann die Arbeit des Deutschen Bundestags nicht an der Präsenz in Plenarsaal abgelesen werden. In jeder Bundestagswoche werden etwa 40-50 Tagesordnungspunkte beraten und beschlossen: Regierungserklärungen, Gesetze, Anträge. Die Beschlüsse müssen inhaltlich vorbereitet werden. Dies geschieht in zahlreichen Gesprächen und Anhörungen mit Wissenschaftlern, Interessenverbänden, betroffenen Berufsgruppen, etc. in den Fraktionen und in den Ausschüssen. Viele Beratungen verlaufen parallel zu den Debatten im Plenum. Wer im Plenum gerade nicht anwesend ist, der sitzt zumeist an seinem Schreibtisch, führt Fachgespräche oder betreut Besucher aus seinem Wahlkreis. Im Übrigen arbeitet auch der Deutsche Bundestag arbeitsteilig. An der Beschlussfassung über das 3. Tierarzneimitteländerungsgesetz, um ein Beispiel zu nennen, müssen die Verteidigungspolitiker im Plenum nicht mitwirken; in der Fraktionssitzung konnten sie sich bereits darüber informieren. Mit freundlichen Grüßen Christel Happach-Kasan

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