NaWaRo / Wald

Donnerstag, 7. Juni 2007
Happach-Kasan: Besteuerung von Rein-Biokraftstoffen ist klimaschädlich und trägt zur Zerstörung von Tropenwäldern bei

Zu den Auswirkungen der Besteuerung von Biokraftstoffen in Deutschland auf Klima und Tropenwälder erklärt die Agrarexpertin der FDP-Bundestagsfraktion Christel HAPPACH-KASAN: Für die FDP-Bundestagsfraktion fordere ich die Bundeskanzlerin auf, endlich die von Schwarz-Rot eingeführte klimaschädliche Besteuerung von Rein-Biokraftstoffen zu korrigieren. Die Steuerbefreiung von Rein-Biokraftstoffen bis 2009 in Deutschland würde die Glaubwürdigkeit der Bundesregierung bei der Durchsetzung notwendiger internationaler Klimaschutzziele, z. B. beim G8-Gipfel, verbessern. Durch Nutzung der aufgrund der Besteuerung stillgelegten Produktionskapazitäten könnte so ein CO2-Einsparpotential von fünf Millionen Tonnen pro Jahr verwirklicht werden. Außerdem würde die Bundesregierung der Zerstörung von tropischen Regenwäldern entgegen wirken. Der von der Bundesregierung eingeführte Beimischungszwang für biogene Kraftstoffe hat dazu geführt, dass die Biodiesel-Beimischungen zu 50 Prozent durch Importe gedeckt werden. Dies wiederum unterstützt mittelbar die Zerstörung der Tropenwälder, die in vielen Entwicklungs- und Schwellenländern für die Produktion von Biokraftstoffen gerodet werden. Die Kurskorrektur bei der Besteuerung von Biokraftstoffen in Deutschland ist erforderlich, um das ansonsten drohende "Aus' für den innovativen und klimafreundlichen Biokraftstoffmarkt zu verhindern. Hier kann und muss die Bundesregierung beweisen, dass sie den Klimaschutz auch in Deutschland ernst nimmt und bereit ist, Fehlentscheidungen zu korrigieren.

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