Grüne Gentechnik

Freitag, 15. April 2005
EU-Kommission schießt mit dem Importstopp für bestimmte Futtermittel über das Ziel hinaus

BERLIN. Zu den Meldungen, die EU würde in der Genmais-Affäre ein defacto Importstopp für Futtermittel verhängen, erklärt die Gentechnikexpertin der FDP-Bundestagsfraktion, Christel HAPPACH-KASAN:



In den USA ist Ende letzten Jahres festgestellt worden, dass der in der EU zugelassene Bt-11-Mais auf Grund einer Verwechselung auch Anteile der nicht zugelassenen Bt-10-Mais-Linie enthalten kann. Damit ist in der EU eine nicht zugelassene Maislinie Inverkehr gebracht worden. Dies ist illegal. Der vom Bt-10-Mais produzierte Wirkstoff ist derselbe wie der des Bt-11-Maises. Zusätzlich enthält Bt-10-Mais ein Antibiotikaresistenzgen. Experten sehen keinerlei Hinweise dafür, dass dieser Mais die Gesundheit beeinträchtigt. Die US-Behörden haben über das Inverkehrbringen dieses Maises die EU-Kommission erst mit viermonatiger Verzögerung informiert. Nach Auffassung der FDP ist das Verhalten der US-Behörden nicht akzeptabel. Wir erwarten, dass die US-Behörden die Regeln der EU akzeptieren und sich nach ihnen richten. Wir erwarten auch, dass die Firma Syngenta, die die Verwechselung zu verantworten hat, den in Deutschland notwendig gewordenen erhöhten Untersuchungsbedarf finanziert. Die in den USA gezahlte Strafe deckt nicht die Folgen des Fehlverhaltens in Europa. Nur so kann Vertrauen wieder gewonnen werden, das durch die mangelhafte Informationspolitik verloren gegangen ist. Gleichzeitig spricht sich die FDP gegen den von der EU-Kommission ausgesprochenen De-Facto Importstopp aus. Diese Reaktion ist sachlich nicht geboten, denn eine Gefährdung der Verbraucherinnen und Verbraucher ist nicht zu befürchten. Die Verletzung einer Regel allein rechtfertigt nicht ein solches Importverbot. Die EU-Kommission sollte mit Sachlichkeit an die Lösung des Problems herangehen und sich konstruktiv dafür einsetzen, dass ein Handelsstreit zwischen der EU und den USA mit den einhergehenden wirtschaftlichen Gefahren vermieden wird.

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