Schleswig-Holstein

Mittwoch, 6. September 2006
Happach-Kasan: Sondersitzung des Umweltausschusses liefert keine neuen Erkenntnisse zur Reaktorsicherheit

Berlin. Zum Bericht von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel in der Sondersitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit zu den Konsequenzen aus dem Störfall im schwedischen Kernkraftwerk Forsmark bei Berücksichtigung des Kernkraftwerks Brunsbüttel erklärt die schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete Dr. Christel HAPPACH-KASAN: Der sichere Betrieb der Kernkraftwerke liegt nach Auffassung der FDP in der Verantwortung der Betreiber. Die staatliche Atomaufsicht entbindet sie nicht von dieser Verantwortung. Im Interesse der Stärkung des Vertrauens der Bevölkerung in die Sicherheit unserer Kernkraftwerke ist es richtig, den Störfall in Forsmark zum Anlass zu nehmen, die Notstromversorgung der in Deutschland betriebenen Kernkraftwerke im Detail zu überprüfen. Dabei fordert die FDP die Betreiber auf, durch größtmögliche Transparenz zu zeigen, dass sie ihrer Verantwortung für den sicheren Betrieb gerecht werden. Der Staatssekretär aus dem Sozialministerium in Schleswig-Holstein, Herr Dr. Hellmut Körner, erklärte, dass die von der Landesregierung beauftragten Gutachter kein sicherheitstechnisches Defizit beim Kernkraftwerk Brunsbüttel festgestellt hätten. Bundesumweltminister Sigmar Gabriel stellte in seinem umfassenden Bericht heraus, dass er die Sicherheit des Betriebs der Kernkraftwerke in Deutschland als gegeben ansieht und wies damit Forderungen nach der Abschaltung des Kernkraftwerks Brunsbüttel zurück. Es sei daran erinnert, dass der Reaktor vom Kernkraftwerk Brunsbüttel nach dem Störfall Ende 2001 erst nach gründlicher Sicherheitsüberprüfung im Jahr 2003 wieder in Betrieb genommen wurde. Der damals amtierende Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Bündnis 90/Die Grünen) hatte keinerlei Einwände dagegen. Dass nun ausgerechnet die Grünen eine Sondersitzung und die Abschaltung ebendieses Reaktors fordern, hinterlässt einen faden Beigeschmack und ist offenbar nur als Reflex grüner Anti-Atompolitik zu verstehen. Denn wirklich neue Erkenntnisse ergaben sich nicht.

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