Ernährung

Montag, 20. November 2006
HAPPACH-KASAN: Ein Jahr schwarz-rote Koalition: Seehofer enttäuschte bei Grüner Gentechnik und Biokraftstoffen

BERLIN. Zur Bilanz des Bundeslandwirtschaftsministers Horst Seehofer nach einjähriger Amtszeit erklärt die Sprecherin für nachwachsende Rohstoffe der FDP-Bundestagsfraktion Christel HAPPACH-KASAN: Horst Seehofers erstes Jahr im Amt als Minister für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz war eine einzige Enttäuschung. Ohne eigenes Profil läuft er Stimmungen hinterher, statt mit eigenen Initiativen die Gestaltungsmöglichkeiten seines Amtes zu benutzen. Fatal ist seine Bilanz in Sachen Innovationen: Bei der Grünen Gentechnik und bei der Besteuerung biogener Kraftstoffe hat er auf ganzer Linie durch seinen Schlingerkurs versagt. Seehofers Weigerung, die heimische Biokraftstoffbranche vor den Auswirkungen der Fiskalpolitik von Finanzminister Peer Steinbrück zu schützen, hat Arbeitsplätze gekostet und Investitionen entwertet, die auf dem Bundestagsbeschluss der Steuerbefreiung bis 2009 beruhten. Der Zick-Zack-Kurs bei der Umsetzung der im Koalitionsvertrag zugesagten Erleichterung des Anbaus von gentechnisch veränderten Pflanzen verspielt das Vertrauen der Menschen in zukunftsorientierte politische Entscheidungen dieser Regierung. Während die High-Tech-Strategie der Bundesregierung auf die Grüne Gentechnik setzt, ihre Chancen nutzen will, steht Seehofer bei der Anwendung dieser Züchtungsmethode auf der Bremse. Gerade haben Agrarökonomen der Universität Hohenheim die Vorteile des gentechnisch veränderten "Goldenen Reis' bei der Bekämpfung des Vitamin-A-Mangels herausgestellt. 146 Millionen Menschen sind weltweit wegen Vitamin-A-Mangel erblindet. 750.000 kommen laut Angaben der Bayerischen Landeszentrale für politische Bildungsarbeit pro Jahr weltweit dazu. Doch der ehemalige Bundesgesundheitsminister Horst Seehofer überbietet mit seinen gentechnikfeindlichen Aktionen seine grüne Vorgängerin. Das ist verkehrte Welt.

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