Landwirtschaft

Freitag, 24. Mai 2013
Happach-Kasan: Arzneimittelgesetz zügig verabschieden

Happach-Kasan: Arzneimittelgesetz zügig verabschieden

Berlin, 24.05.2013. Zur Vorlage der Daten zum Antibiotikaeinsatz in der Nutztierhaltung erklärt die ernährungs- und agrarpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Christel Happach-Kasan:

Die von QS veröffentlichten Daten zeigen, dass die christlich-liberale Koalition mit dem im Bundestag beschlossenen Gesetz zur Änderung des Arzneimittelgesetzes  (AMG) auf einem guten Weg ist. Es erfolgt jetzt in den QS-Betrieben eine Erfassung des Antibiotikaeinsatzes. Damit ist die Voraussetzung geschaffen, die Betriebe zu ermitteln, die einen überproportional hohen Bedarf an Antibiotika haben. Diese Betriebe sollen durch das geänderte AMG in Zusammenarbeit mit den sie betreuenden Tierärzten verpflichtet werden, ihr Betriebs- und Hygienemanagement zu verbessern. Durch zielgerichtete Maßnahmen kann erreicht werden, dass die Tiere weniger häufig krank werden und weniger Antibiotika brauchen.

Die FDP setzt sich in den Verhandlungen mit den Bundesländern für eine Verabschiedung des AMG in dieser Legislaturperiode ein. Dadurch kann sofort mit der Erfassung der Daten begonnen und es können zügig die erforderlichen Maßnahmen ergriffen werden. Eine weitere Verzögerung ist nicht gerechtfertigt. Schließlich ist es gemeinsames Ziel von Bundestag und Bundesrat, die Mengen der in der Mast verabreichten Antibiotika zu mindern, um Resistenzbildungen bei Bakterien zu begrenzen. Die bisherigen Verhandlungen lassen einen tragfähigen Kompromiss möglich erscheinen. Für die Nutztierhalter und die Veterinärbehörden ist die Umsetzung des Gesetzes mit einem erheblichen Dokumentationsaufwand verbunden. Dieser erfordert eine vertrauliche Zusammenarbeit. Deshalb ist es für die FDP wichtig, dass für die auf der Grundlage des Gesetzes ermittelten Daten Vertrauensschutz herrscht und sie nicht zweckentfremdet genutzt werden können.

Der Einsatz von Antibiotika wird auch zukünftig in der landwirtschaftlichen Nutztierhaltung erforderlich bleiben. Dies ist auch ein Gebot des Tierschutzes. Kranke Tiere müssen behandelt werden können. Die Umsetzung des Gesetzes soll über die Minderung des Einsatzes von Antibiotika die Resistenzbildung bei Bakterien vermindern. Dieses Ziel ist auch Aufgabe der Humanmedizin, die sich ihrer Verantwortung ebenfalls stellen muss.

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