Landwirtschaft

Mittwoch, 17. April 2013
Happach-Kasan: FDP setzt Verbesserungen bei lebensmittelklarheit.de durch


Berlin, 17.04.2013. Anlässlich der Verlängerung der Förderung des Verbraucherportals www.lebensmittelklarheit.de erklärt die Sprecherin der FDPBundestagsfraktion für Ernährung und Landwirtschaft, Christel Happach-Kasan:

Mit rund einer Million Euro wird bis Ende 2014 das Internetportal www.lebensmittelklarheit.de weitergefördert. Die FDP hat sich als Voraussetzung für den weiteren Betrieb erfolgreich für weitere Verbesserungen eingesetzt, um die in der Vergangenheit aufgetretenen strukturellen Fehler auszuräumen.

Die FDP hatte von Anfang an darauf hingewiesen, dass bei Unklarheiten, die eine ganze Produktgattung betreffen, die Produktgattung genannt und durch einen anbieterneutralen "Dummy" in das Portal eingestellt werden soll. Die Nennung eines bestimmten Produkts würde für die Verbraucherinnen und Verbraucher eine Irreführung bedeuten, weil ein Produkt als besonders herausgestellt wird, obwohl auf alle anderen derselben Produktklasse dieselbe Kritik zutrifft. Ebenfalls sollen Produkte, die auf gefestigtem Verwaltungshandeln auf Grundlage bekannter Beschlüsse von Ländergremien (ALS bzw. ALTS) beruhen, nur noch anbieterneutral eingestellt werden. Ein neuerlicher Streit wie beim alkoholfreien Bier kann damit vermieden werden.

Ein weiterer Kritikpunkt der FDP wurde ebenfalls geklärt: Der vzbv hat sich bereit erklärt, keine Produkte mehr in das Portal einzustellen, gegen die parallel Abmahnverfahren laufen oder eingeleitet werden. Betroffene Anbieter hatten hier in der Vergangenheit das Problem, sich aufgrund des laufenden Verfahrens nicht öffentlich zu den Vorwürfen äußern zu können.

Mit diesen beiden Verbesserungen werden zentrale Kritikpunkte aufgegriffen und ein fairer, konstruktiver Dialog zwischen Verbrauchern und Wirtschaft gewährleistet. Die FDP begrüßt die Weiterförderung des Internetportals, das einen wichtigen Beitrag zur Verbraucheraufklärung leisten kann.

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