Schleswig-Holstein

Montag, 3. September 2012
Happach-Kasan zu Besuch bei der Lübecker Hafen-Gesellschaft

von links: Thomas Rathcke (Vorsitzender der FDP-Bürgerschaftsfraktion), Gerrit Koch (ehemaliges Mitglied des Landtages), Christel Happach-Kasan, Heinrich Beckmann (Geschäftsführer der Lübecker Hafen-Gesellschaft), Mirko Schultz (Kreisvorsitzender der FDP Lübeck) Am 03.09.2012 besuchte ich die Lübecker Hafen-Gesellschaft. Die FDP-Vertreter stellten zu Anfang heraus: Das Schiff ist im Vergleich zu Eisenbahn und LKW ein umweltfreundlicher Verkehrsträger mit geringen Lärmemissionen. Deswegen muss eine Verlagerung von Güterverkehren auf Eisenbahn und LKW vermieden und im Gegenteil die bessere Nutzung der Wasserwege angestrebt werden. Folgende Themen standen dabei im Mittelpunkt:
  • Die wirtschaftliche Situation des Lübecker Hafens, des drittgrößten deutschen Seehafens nach Hamburg und Bremen,
  • Die Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung,
  • Die Zukunft des Elbe-Lübeck-Kanals,
  • Das Sondergebiet Ostsee und die geplante Absenkung des Schwefelgehalts des Diesels auf 0,1%.
Der Lübecker Hafen ist ein Trailer-Hafen mit besonderer Spezialisierung im Papiergeschäft. Die Hafengesellschaft strebt an, sich vom Hafenunternehmen zum Logistikunternehmen weiter zu entwickeln. Die FDP unterstützt dies. Die FDP hat wie der Bundesrechnungshof die Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung gefordert, um die Aufgabenwahrnehmung zu optimieren. Die FDP unterstützt das Anliegen der LHG, die Außenstelle in Lübeck zu erhalten. Im vorliegenden Konzept des Bundesverkehrsministeriums bleibt die Ausbauoption für den Elbe-Lübeck-Kanal erhalten. Die Ersatzmaßnahmen werden im bisherigen Umfang weiter fortgeführt. Brückenneubauten werden auf einen zweilagigen Containerverkehr ausgelegt. Ein Ausbau wird aber nur dann erfolgen, wenn die auf dem Kanal transportierte Menge signifikant von derzeit 600 000 Tonnen im Jahr steigt. Der Kanal ist für Schüttgutverkehr geeignet, der Transport von Containern ist nicht rentabel, da bisher nur einlagiger Transport möglich ist. Die LHG unterstützt den Ausbau des ELK und machte darauf aufmerksam, dass der Kanal auch Transporte von Schwergut (z. B. 100 To schwere Transformatoren ermögliche, die nicht auf Straße oder Schiene transportiert werden können, weil die Traglast der Brücken nicht ausreichen. Ostsee, Nordsee und Ärmelkanal sind Meeresschutzgebiete, in denen ab 1.1. 2015 ein Grenzwert von 0,1% für den Schwefelgehalt des Schiffsbrennstoffes gelten bzw. Schiffe mit einem speziellen Filtersystem ausgerüstet sein müssen, um den Schwefelgehalt der Abgase zu reduzieren. Die LHG plädiert dafür, diesen Grenzwert nur für Neubauten zu realisieren. Bei alten Schiffen ist der Umbau nicht rentabel, es ist eine Verlagerung von Güterverkehr auf die Straße zu befürchten. Die FDP wird sich dafür einsetzen, insbesondere da schon jetzt eine Minderung der Schwefelbelastung von weltweit 3,5% auf 1% erreicht wurde.

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