Landwirtschaft

Donnerstag, 12. Juli 2012
HAPPACH-KASAN: EuGH bestätigt geltende Rechtsvorschriften über Hochleistungs- und Erhaltungssorten


Anlässlich des Urteils des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) in der Rechtssache C-59/11 zu den geltenden Rechtsvorschriften im Sorten- und Saatgutrecht der Europäischen Union und der Vermarktung alter Obst- und Gemüsesorten erklärt die agrar- und ernährungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Christel Happach-Kasan:
 
Das Urteil des EuGH hat erwartungsgemäß das geltende EU-Recht für Sortenzulassungen und bestehende Ausnahmeregelungen für alte Erhaltungssorten bestätigt. Die entsprechende Richtlinie der EU-Kommission (2009/145/EG) ist bereits in 2010 in nationales Recht umgesetzt worden. Die FDP begrüßt, dass mit der Umsetzung der Richtlinie in Deutschland Rechtssicherheit für die Ausnahmeregelungen für alte Erhaltungssorten geschaffen wurden.

Die Zulassung neuer, moderner Hochleistungssorten wie auch alter Erhaltungssorten ist eine wichtige Grundlage für die Qualitätssicherung der landwirtschaftlichen Kulturpflanzensorten. Das Urteil stärkt die Arbeit von Landwirten und mittelständischen Pflanzenzüchtern gleichermaßen, die mit ihrem Engagement zur agrarischen Biodiversität beitragen. Alte Erhaltungssorten, wie die blaue Kartoffelsorte Vitelotte, und bestimmte regional bedeutende alte Obst- und Gemüsesorten sind an spezifische Anbau- und Umweltbedingungen angepasst. Sie stellen bedeutende genetische Schätze dar und tragen zur Vielfalt des Angebots im Obst- und Gemüsebau. Außerdem dienen sie den Pflanzenzüchtern als Grundlage bei der weiteren Verbesserung neuer Sorten.

Der Erhalt der agrarischen Biodiversität ist jedoch nicht nur Aufgabe von Landwirten und Pflanzenzüchtern. Die Diskussion um das EuGH-Urteil zeigt, wie wichtig die Aufgabe des IPK Gatersleben und der dort betriebenen Saatgutbank ist, in der 160 000 Kulturpflanzensorten erhalten werden. Die FDP hat sich seit jeher für die bedeutende Arbeit dieses Instituts eingesetzt.

Sowohl moderne Sorten, deren Qualität und Bedeutung für die Ziele der europäischen Agrarpolitik und Nachhaltigkeitsbemühungen im Zulassungsverfahren bestätigt wurde, als auch alte traditionelle Sorten sind Grundlage einer modernen, effizienten und an den Wünschen von Verbraucherinnen und Verbrauchern orientierten Landwirtschaft. Sie ermöglichen Sortenvielfalt und Züchtungsfortschritt. Nur mit alten und neuen Sorten gemeinsam können Pflanzenzüchtung und Landwirtschaft auf die globalen Herausforderungen an Klimawandel, Ernährungssicherung und Umweltveränderungen reagieren.  

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