NaWaRo / Wald

Donnerstag, 8. September 2005
Die Produktion nachwachsender Rohstoffe braucht eine leistungsfähige Landwirtschaft

Zur aktuellen Diskussion über Wege aus der Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen erklärt die Sprecherin der FDP Bundestagsfraktion für nachwachsende Rohstoffe Dr. Christel Happach-Kasan:



Mit der aktuellen Entwicklung auf den Energiemärkten rücken die Nachwachsenden Rohstoffe in den Mittelpunkt der politischen Diskussion. Durch eine stärkere stoffliche und energetische Nutzung von Biomasse lässt sich die bisherige Abhängigkeit von fossilen Ressourcen deutlich verringern. Mittel- bis langfristig können so die extremen Preiserhöhungen z. B. bei Treibstoffen verhindert bzw. zumindest begrenzt werden. Gleichzeitig ergeben sich positive Effekte zur Reduzierung Klima schädlicher Emissionen. Für die Landwirtschaft und damit vor allem für die ländlichen Räume eröffnen sich zusätzliche Einkommens- und Wertschöpfungsmöglichkeiten sowie ein bedeutendes Arbeitsplatzpotenzial.

Die FDP-Bundestagsfraktion hat vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen ein umfassendes Konzept zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Nachwachsenden Rohstoffe entwickelt. Liberale haben bereits den Einsatz Nachwachsender Rohstoffe unterstützt, als sich Vertreter von SPD und Bündnis 90 /Die Grünen noch aus fachlich eher fragwürdigen Gründen vehement gegen die Nutzung Nachwachsender Rohstoffe ausgesprochen haben. Diese ideologische Bewertung der Agrar- und Umweltpolitik wurde in Regierungsverantwortung auch zum Schaden der Nachwachsenden Rohstoffe fortgeführt. Rot-Grün hat in den vergangenen sieben Jahren die Notwendigkeit eines wettbewerbsfähigen und innovativen Agrarsektors als Voraussetzung für eine stärkere Nutzung Nachwachsender Rohstoffe nicht erkannt. Eine Agrarpolitik, die den Agrarsektor insgesamt in seiner Wettbewerbsfähigkeit schwächt, mindert selbstverständlich auch die Wettbewerbsfähigkeit Nachwachsender Rohstoffe. Rot-Grün hat diesen in ihrer Agrar- und Umweltpolitik angelegten Widerspruch bis heute nicht erkannt oder gar bereinigt. Ein besonders markantes Beispiel ist die ideologisch motivierte Verhinderung der Grünen Gentechnik durch die Bundesregierung. Das schadet dem Forschungs- und Wirtschaftsstandort Deutschland. Das schadet aber auch der stärkeren Nutzung Nachwachsender Rohstoffe. Denn durch den Einsatz der innovativen Züchtungsmethode Grüne Gentechnik lassen sich überhaupt erst die vielfältigen positiven Effekte der Nachwachsenden Rohstoffe ausschöpfen. Im Bereich der energetischen Nutzung von Biomasse ist die im Nahrungsmittelbereich diskutierte Frage der Verbraucherakzeptanz von gentechnisch veränderten Pflanzen ohne Bedeutung. Die interaktive Nutzung verschiedener Innovationstechnologien ermöglicht erhebliche Chancen für den Umweltschutz im Allgemeinen und den Klimaschutz im Besonderen. Deshalb ist es im Interesse der Verbraucher und Landwirte sowie der von Natur und Umwelt, Nachwachsende Rohstoffe und Grüne Gentechnik im Doppelpack zu nutzen.

Die heimische Ernährungs- und Agrarwirtschaft ist eine erfolgreiche, innovative und leistungsorientierte Branche mit zentraler Bedeutung für einen prosperierenden Wirtschafts- und Forschungsstandort Deutschland. Folgende Maßnahmen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen und zur verstärkten Nutzung von Nachwachsenden Rohstoffen sind erforderlich:



1. Die Rahmenbedingungen für den Agrarsektor sind als Voraussetzung für eine verstärkte Nutzung Nachwachsender Rohstoffe nach marktwirtschaftlichen Gesichtspunkten zu verbessern.



2. Für die stoffliche Verwertung sind weitere Anstrengungen in der Forschung, Entwicklung und Markteinführung von Produkten aus nachwachsenden Rohstoffen erforderlich. Beispiel sind Biopflanzenöle und Bioschmierstoffe insbesondere zur Nutzung in naturnahen Biotopen,Gentechnisch veränderte Pflanzen können Rohstoffe aus gentechnisch veränderten Pflanzen für industrielle Anwendungen produzieren: Rapsöle mit verändertem Fettsäurespektrum, Stärkekartoffeln,. Die marine Naturstoffforschung bietet völlig neue Ansätze zur Gewinnung von Medikamenten und Farbstoffen. Bereits erfolgreiche Beispiele sind Biopflanzenöle und Bioschmierstoffe insbesondere zur Nutzung in naturnahen Biotopen.

3. Holz ist ein wertvoller Rohstoff, der auf Grund seiner bauphysikalischen Eigenschaften und besonderen ästhetischen Wirkung die verschiedensten Nutzungsoptionen bietet. Deutschland hat von allen Ländern Europas mit 3 381 Millionen Kubikmetern den höchsten Holzvorrat. Deutschland ist das einzige Land der EU, das ein Wachstum der Holzindustrie durch Nutzung der eigenen Rohstoffbasis umsetzen kann.

4. In der energetischen Nutzung ist die Optimierung der Stromproduktion in Biogasanlagen bei Nutzung von Reststoffen aus Landwirtschaft und Ernährungsindustrie sowie von Energiepflanzen Ziel führend. Zur Steigerung der Effizienz muss entsprechend den standörtlichen Bedingungen die geeignete Kulturpflanzenart gewählt und die Nutzung der ganzen Pflanze angestrebt werden. Ertragsverluste durch Schadorganismen können durch transgene, resistente Pflanzen vermieden werden. Strom aus Biogasanlagen ist grundlastfähig.

5. Die Forschung und Entwicklung von Verfahren zur Bereitstellung kohlenstoffstämmiger Kraftstoffe aus Biomasse soll vorangetrieben werden. Die im Rahmen der Europäischen Union vereinbarten Zielvorgaben zum Anteil erneuerbarer Energien am Gesamtverbrauch von Kraftstoff müssen in Deutschland erfüllt werden.

6. Der Ausbau der Biomassenutzung im Bereich der Wärmeproduktion durch Nutzung von Pellets aus Holz, Stroh oder Abfallstoffen soll vorangetrieben werden.

7. Verbraucherinnen und Verbraucher sollen über die ökonomischen und ökologischen Vorteile der energetischen Nutzung von Nachwachsenden Rohstoffen und die vorhandenen Nutzungspotentiale gezielt informiert werden. Im Rahmen der Umsetzung der Energiesparverordnung, die bis zum Jahr 2007 zu einer Erneuerung von rund 3 - 7 Millionen Heizungsanlagen führen wird, sollen besonders die verschiedenen Möglichkeiten der energetischen Nutzung von Holz propagiertherausgestellt werden.

8. Im Rahmen der zuständigen Länderministerkonferenzen (Umwelt, Wirtschaft, Landwirtschaft) sollenmüssen Vorschläge zum Abbau von bürokratischen und praxisfernen Reglementierungen, die der Nutzung nachwachsender Rohstoffe entgegenstehen, erarbeitet werden.



Die FDP hat in der vergangenen Legislaturperiode folgende parlamentarische Initiativen zur Steigerung der Nutzung von Nachwachsenden Rohstoffen in Deutschland auf den Weg gebracht:

Antrag 15/941: Rahmenbedingungen für Waldbesitzer und mittelständische Holzwirtschaft verbessern - Eigentumsrechte stärken.

Antrag 15/3358: Die vielfältigen Potenziale nachwachsender Rohstoffe für die nachhaltige Entwicklung ausschöpfen.

Antwort auf Kleine Anfrage 15/3617: Holznutzung aus nachhaltiger Forstwirtschaft

Antrag 15/4431: Bessere Rahmenbedingungen für die Charta für Holz.

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