Landwirtschaft

Freitag, 2. März 2012
HAPPACH-KASAN: Schnelle Hilfen für vom Schmallenberg-Virus betroffene Betriebe

Zur Ausbreitung des so genannten „Schmallenberg-Virus” erklärt die Sprecherin für Ernährung und Landwirtschaft der FDP-Bundestagsfraktion, Christel Happach-Kasan:

Landwirte, in deren Tierbeständen die Infektion ihrer Schafe oder Rinder mit dem so genannten Schmallenberg-Virus zu vermehrten Tot- oder Fehlgeburten geführt hat, brauchen schnelle Unterstützung. Neben der Tragik und dem Leid der Tiere ist der wirtschaftliche Schaden für die Unternehmen teilweise sehr hoch. Eine zügige, unbürokratische Hilfe ist für die Existenzsicherung der betroffenen landwirtschaftlichen Betriebe wichtig.

Dafür bedarf es nicht nur der Umsetzung einer Verordnung zur nationalen Meldepflicht, welche das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz derzeit erarbeitet, sondern auch einer Anerkennung der Krankheit durch die Europäische Kommission. Sie ist die Grundlage für Entschädigungszahlungen durch die Tierseuchenkasse und andere Hilfen. Der Anstieg der Fallzahlen in der Mitte Europas, derzeit sind vor allem Deutschland, Niederlande, Belgien und Frankreich betroffen, ist besorgniserregend. Dennoch ist die EU nicht bereit, eine europäische Meldepflicht für das Orthobunya-Virus, genannt „Schmallenbergvirus” einzuführen und die Krankheit in die Liste der meldepflichtigen Krankheiten aufzunehmen. Die FDP fordert von der Kommission eine Neubewertung. Die Argumentation, die Krankheit trete in zu wenigen Mitgliedstaaten auf, ist nicht stichhaltig. Voraussetzung für die Aufnahme in die Liste der meldepflichtigen Krankheiten sollte die nahezu flächendeckende Verbreitung der Krankheit in mehreren Mitgliedsstaaten sein und nicht ihr Auftreten in nahezu allen Ländern.

Das deutsche Tierseuchengesetz sollte geändert werden, um die Meldepflicht für neue Krankheiten zunächst ohne Bundesratsbeteiligung einführen zu können. Es muss befürchtet werden, dass nach der Krankheitswelle bei Schafen und Ziegen in wenigen Tagen eine zweite Welle bei Rindern einsetzt.

Die Forschung arbeitet mit Hochdruck an der Entwicklung eines Impfstoffs. Die Erfahrung mit der Blauzungenkrankheit zeigt, dass dafür etwa 18 Monate erforderlich sind, d.h. voraussichtlich erst in 2013 ein Impfstoff zur Verfügung stehen wird. Außerdem brauchen wir ein Verfahren, das den Nachweis der Krankheit am Tier erlaubt. Da das Virus durch Insekten übertragen wird, welche vorwiegend im Hoch- und Spätsommer fliegen, sollte dieses möglichst bis dahin Verfügung stehen.

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