Ernährung | Landwirtschaft

Montag, 30. Januar 2012
HAPPACH-KASAN: Tierseuchengesetz an neue Herausforderungen anpassen - Eilverfahren einführen

BERLIN. Das Schmallenberg-Virus breitet sich in Deutschland weiter aus. Dazu erklärt die Sprecherin für Ernährung und Landwirtschaft der FDP-Bundestagsfraktion Christel HAPPACH-KASAN: Wir müssen das Tierseuchengesetz an neue Herausforderungen anpassen. Es muss möglich sein, für neue Tierseuchen wie den Schnallenberg-Virus sehr zügig eine Anzeigepflicht einzuführen. Der Bund braucht deshalb die Möglichkeit, in einem Eilverfahren zunächst ohne Zustimmung des Bundesrates eine Anzeigepflicht zu beschließen. Heute können Anzeigepflichten nur gemeinsam mit dem Bundesrat eingeführt werden. Das ist ein viel zu schwerfälliges Verfahren. Immer häufiger erkranken Tiere in Deutschland an neuen Erregern. Das Schmallenberg-Virus oder die Blauzungenkrankheit sind nur zwei Beispiele dafür. Künftig werden bei uns häufiger nie beobachtete Tierkrankheiten auftreten. Grund dafür sind unter anderem ein weltweit vernetzter Handel, die Zunahme der Reisetätigkeit und der Klimawandel. Auf diese Entwicklung müssen die zuständigen Stellen in Deutschland schnell reagieren können. Die Aufnahme von Tierseuchen in die Liste der anzeigepflichtigen Krankheiten hat insbesondere zwei Folgen. Erstens können betroffene Tierhalter aus der Tierseuchenkasse der Länder entschädigt werden. Zweitens wird das Friedrich-Löffler-Institut frühzeitig und umfassend über das Auftreten solcher Krankheiten informiert und kann bei der Entwicklung von Nachweisverfahren tätig werden. Das Institut ist eine selbständige Bundesbehörde mit umfassenden Zuständigkeiten in der Erfassung, Erforschung und Bekämpfung von Tierseuchen und nationales Referenzlabor für anzeigepflichtige Tierseuchen. Um künftig besser auf neue Krankheiten reagieren zu können, reicht eine Gesetzesnovelle aber nicht aus. In der Tierseuchenbekämpfung muss der Ansatz „Impfen statt Keulen” gelten, damit Tierverluste minimiert werden können. Dafür brauchen wir wirksame Impfstoffe. Voraussetzung dafür ist eine intensivere und besser vernetzte Ressortforschung.

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