Landwirtschaft

Freitag, 2. September 2011
HAPPACH-KASAN: Happach-Kasan: Vereinfachte Zulassung für Pflanzenschutzmittel darf nicht zu mehr Bürokratie führen

Berlin, 01.09.2011. Anlässlich der vom Kabinett beschlossenen Novelle des Pflanzenschutzgesetzes erklärt die agrar-  und ernährungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Dr. Christel Happach-Kasan:

Die EU-weite Harmonisierung der Regelungen für die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln ist überfällig. Wir haben einen gemeinsamen Binnenmarkt. Da ist es wenig glaubwürdig, wenn Pflanzenschutzmittel in Deutschland verboten sind, die in den Niederlanden erlaubt sind oder umgekehrt. Das neue Gesetz bringt uns auf diesem Weg ein gutes Stück voran. Die landwirtschaftliche Produktion wie auch der Garten- und Gemüsebau können auf die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln nicht verzichten. Niemand mag Salat mit Blattläusen oder verpilzte Erdbeeren. Pflanzenschutzmittel sind für eine gute Produktqualität wie auch sichere Ernteerträge unabdingbar.
 
Neue Pflanzenschutzmittel sind besser als alte. Die Anwendung verschiedener Pflanzenschutzmittel vermindert die Möglichkeit der Resistenzbildung. Deswegen ist eine zügige und harmonisierte Zulassung von Pflanzenschutzmitteln auch ein Vorteil für Natur und Umwelt. Das Lebensmittelmonitoring zeigt in jedem Jahr, dass unsere Landwirte sehr verantwortungsvoll Pflanzenschutzmittel anwenden und die Bestimmungen sorgfältig beachten. Auch bei hoher Qualität der zugelassenen neuen Pflanzenschutzmittel bleibt es ein wichtiges Ziel, deren Einsatz auf das unabdingbar notwendige Maß zu beschränken. Die Beteiligung von vier verschiedenen Behörden bei den Zulassungsverfahren: neben dem zuständigen BVL (Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit), dem JKI (Julius Kühn-Institut) und BfR (Bundesinstitut für Risikobewertung) muss weiterhin mit dem UBA (Umweltbundesamt) das Einvernehmen hergestellt werden, stellt große Anforderungen an die Ablauforganisation. Wir erwarten einen konstruktiven Umgang mit dem neuen Gesetz. Es muss im Gesetzgebungsverfahren sichergestellt werden, dass die kulturellen Besonderheiten der einzelnen Obst- und Gemüseanbauregionen im Gesetz Berücksichtigung finden. Sonderregelungen für Obstanbaugebiete wie das Alte Land müssen erhalten bleiben.
 
Durch das neue Gesetz zum Pflanzenschutz wird das EU-Pflanzenschutzpaket umgesetzt, das unter anderem eine Einteilung der EU in drei Zulassungszonen, von Nord nach Süd, vorsieht. Neue Pflanzenschutzmittel müssen innerhalb einer Zone nur einmal ausführlich in einem einheitlich europäischen Verfahren geprüft werden, in den anderen Ländern einer Zone ist eine schnelle und unkomplizierte Anerkennung vorgesehen. Die schnellere Einführung bereits geprüfter Pflanzenschutzmittel ist vor allem für außergewöhnliche und kleine Anwendungsgebiete ein Fortschritt.

Pressemitteilungen

Pressemitteilungen

Freitag, 4. Januar 2013
Fakten statt Ideologien - Novelle des Arzneimittelgesetzes weist den Weg zur Verringerung des Einsatzes von Antibiotika in der Tierhaltung weiter lesen

Alle Meldungen zum Thema