Schleswig-Holstein

Freitag, 25. Februar 2011
Doppelte Reise in die Berliner Republik



Wer in diesen Tagen in den Eisschrank Berlin kommt, muss sich warm anziehen. Das gilt für Verteidigungsminister genauso wie für Reisegruppen. Für Letztere war der Aufenthalt in der Hauptstadt trotz zweistelliger Minustemperaturen aber mit Sicherheit erfreulicher. Gleich zweimal hatte ich das Vergnügen, Besucher aus meinem Wahlkreis zu empfangen.

Den Anfang machten 50 Besucherinnen und Besucher, die das Angebot des Bundespresseamtes nutzten und zwei Tage in Berlin verbrachten. Das politische Berlin lernten sie im Bundesministerium für Justiz und in der Landesvertretung Schleswig-Holstein kennen. Ein Höhepunkt war mit Sicherheit die Fragestunde im Bundestag, während der die Abgeordneten der Regierung Fragen stellen können. Dabei ging es neben den Unruhen in Libyen auch um eine gewisse Doktorarbeit. Kurz darauf traf ich die Besuchergruppe dann persönlich. Wir diskutierten über ein breites Themenspektrum. Für mich besonders interessant war, dass die erneuerbaren Energien bei den Verbrauchern immer mehr auch unter einem wirtschaftlichen Aspekt gesehen werden. Je stärker ihr Anteil an der gesamten Stromerzeugung wird, desto stärker sind auch die Auswirkungen auf die Strompreise. Sie steigen. Die Vergütungssätze für Solarstrom wurden von der christlich-liberalen Koalition nun angesichts des erzielten technischen Fortschritts, der deutlich gefallenen Preise für Solarmodule und um die Stromkunden nicht unnötig zu belasten, gesenkt. Das war richtig, ist aber nicht immer leicht zu vermitteln. Doch auch die konventionelle Energiegewinnung ist mit Schwierigkeiten verbunden. So drängt die Frage nach Endlagerstätten nicht nur in der Politik danach, beantwortet zu werden. Zur Diskussion stießen die schleswig-holsteinischen Bundestagsabgeordneten Sebastian Blumenthal, Christine Aschenberg-Dugnus und die Hamburger Abgeordnete Sylvia Canel dazu. „Es war schon toll, wie viele Abgeordnete sich für uns Zeit genommen haben”, sagte mir eine Besucherin nach dem Gespräch.

Neben den Themen der Berliner Republik kam aber auch Kultur und Geschichte nicht zu kurz. Auf der Stadtrundfahrt und dem Besuch der vielbeachteten Ausstellung „Topographie des Terrors” nutzte die Gruppe die Angebote, die eine Metropole wie Berlin auszeichnen. Das Foto entstand übrigens direkt über dem Parlament, auf der Kuppel der Reichstages, von wo aus man einen herrlichen Blick über die Hauptstadt hat.

Gefreut habe ich mich auch über einen Besuch von Schülerinnen und Schülern aus meiner ehemaligen Schule, der Lauenburgischen Gelehrtenschule. Der Wirtschaft und Politik Leistungskurs hatte die Fahrt gemeinsam mit Lehrer Eduard Wehmeier selbst organisiert. Im Reichstag konnten sie der Debatte über die Aussetzung des Wehrrechts folgen. Die jungen Männer der Gruppe werden mit zu den ersten gehören, die in ihrem Lebenslauf nicht mehr automatisch eine Station als Wehrpflichtige oder Zivildienstleistende absolvieren müssen. Mit der Förderung des Freiwilligendienstes wollen wir aber eine Alternative für all diejenigen anbieten, die sich trotz des Wegfalls der Wehrpflicht engagieren möchten.

Die anschließende Diskussion drehte sich weiter um die Bundeswehrreform, aber auch um die Situation der FDP auf Bundes- und Landesebene. Hier bleibt es im Superwahljahr besonders spannend. Nach den bohrenden Fragen der jungen Leute bin ich mir sicher, dass sie die Entwicklung aufmerksam verfolgen werden.
Falls Sie selbst Interesse an einer Fahrt nach Berlin haben, so wenden Sie sich bitte an mein Büro. Hier wird man Ihnen gern weiterhelfen.

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