Schleswig-Holstein

Montag, 21. Februar 2011
Happach-Kasan gratuliert Hamburger Wahlsiegern


Dr. Christel Happach-Kasan hat das Ergebnis der Bürgerschaftswahl in Hamburg als Bestätigung dafür gewertet, dass Wahlen in Deutschland in der Mitte gewonnen werden. "Der Sieg einer eher bürgerlich aufgestellten SPD, und klare Zugewinne bei der FDP zeigen das deutlich." Happach-Kasan gratulierte dem gewählten 1. Bürgermeister Olaf Scholz und der erfolgreichen FDP-Spitzenkandidatin Katja Suding. Besonders erfreulich sei es, dass der wahltaktisch motivierte Ausstieg der Grünen aus den Hartz4-Verhandlungen nicht mit einer Regierungsbeteiligung belohnt worden sei. "Wer einen Tag vor einer Landtagswahl plötzlich meint, die Anpassungen der Leistungen seien verfassungswidrig, verspielt seine Glaubwürdigkeit." "Die Hamburger FDP gibt uns mit Ihrem Wiedereinzug in die Bürgerschaft Rückenwind. Mediale Stimmungen sind noch lange nicht Stimmen bei Landtags- und Bundestagswahlen. In Schleswig-Holstein begann mit einem ähnlichen Ergebnis vor mehr als einem Jahrzehnt der Einzug in die Landesregierung." Das tolle Ergebnis der Parteifreunde sein aber nicht Anlass zur Euphorie. Aber die Tatsache, dass die FDP zum erstenmal seit 20 Jahren wieder in allen Landesparlamenten vertreten sei, mache Mut für die harte Arbeit und die anstehenden Aufgaben in den folgenden Wochen."

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