Landwirtschaft

Mittwoch, 26. Januar 2011
Happach-Kasan: Freiheit zu forschen und zu züchten erhalten - Biopatente Erklärung

Happach-Kasan: Freiheit zu forschen und zu züchten erhalten - Biopatente Erklärung Zur gemeinsamen Erklärung „Keine Patente auf konventionell gezüchtete Pflanzen und Tiere” der Berichterstatter für den Bereich Biopatente, sagt die Sprecherin für Ernährung und Landwirtschaft der FDP-Bundestagsfraktion, Christel Happach-Kasan:

Wir wollen fraktionsübergreifend die Freiheit zu forschen und zu züchten erhalten. Die gemeinsame Erklärung „Keine Patente auf konventionell gezüchtete Pflanzen und Tiere” wird für die Diskussionen innerhalb der Fraktionen nun als Grundlage dienen. Es ist ein wichtiges Signal, dass die Einigung über die Parteigrenzen geglückt ist. Patentierungen sind wichtig für den Wissenschafts- und den Wirtschaftsstandort Deutschland. Patente dürfen aber nicht dazu missbraucht werden, Mini-Erfindungen abzusichern. Patent-Blockaden werden wir einen Riegel vorschieben.

Der Sortenschutz hat sich im Bereich der Pflanzenzüchtung bewährt. Es sollten nationale Gestaltungsmöglichkeiten genutzt werden, um die bestehenden Instrumente zu stärken. Insbesondere das Patentmonitoring muss verbessert werden. Deutschland kann hier für Europa ein Vorbild sein. Das sogenannte „Broccoli-Urteil” ist begrüßen wir, weil damit bestätigt wurde, dass mit herkömmlichen Verfahren gezüchtete Pflanzen nicht patentierbar sind. Hier greift das Sortenrecht. Die gemeinsame Erklärung finden Sie hier.

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