Ernährung

Dienstag, 11. Januar 2011
Happach-Kasan: Gemeinsam für bessere Kontrollen und weniger Dioxin in der Umwelt

Berlin/Bäk, 11.01.2011 Anlässlich der Sondersitzung des Agrar- und Verbraucherschutzausschusses erklärt die Sprecherin für Ernährung und Landwirtschaft, Dr. Christel HAPPACH-KASAN:

Die Sicherheit unserer Lebensmittel hat oberste Priorität. Die zuständigen Stellen in den Bundesländern haben schnell und konsequent gehandelt. Der Schutz des Verbrauchers gegen das unverantwortliches Handeln eines Futtermittelherstellers stand für alle Beteiligten an erster Stelle. Das machen die Berichte aus den betroffenen Ländern und des Bundesministeriums deutlich. So bestand nach Aussagen der Experten für Risikobewertung für die Verbraucher zu keiner Zeit eine Gefährdung.
Dioxinbelastung in Lebensmitteln ist ein ernstes Problem. Ein solcher Vorfall darf sich nicht wiederholen. In einem gemeinsamen Antrag fordern die Koalitionsfraktionen:
  • Dioxin ist ein gefährliches Umweltgift. Produktionsprozesse müssen so optimiert werden, dass weniger Dioxin entsteht und an die Umwelt abgegeben wird. Die Dioxinbelastung von Weiderindern in NRW zeigt, dass die Belastung nach wie vor zu hoch ist.
  • Futterfette dürfen nicht in Anlagen hergestellt werden, die gleichzeitig Stoffe für die technische Industrie produzieren. Fette, die für technische Zwecke hergestellt wurden, dürfen unter keinen Umständen in die Futter oder Lebensmittelkette gelangen. Eine Abfallverwertung durch den Tiermagen lehnen wir ab.
  • Die Eigenkontrollen der Wirtschaft haben sich bewährt, aber müssen wesentlich verbessert werden. Rechtsverbindliche Standards für die Durchführung der Kontrollen würden die Überwachung durch die Behörden effizienter gestalten.
  • Die Zulassungspflicht für Futtermittelbetriebe sollen verschärft werden
Noch immer gibt es keine Erkenntnis, woher das Dioxin stammt. Vermutungen, dass es aus der Pflanzenschutzmittelproduktion stammt, haben sich nicht bestätigt. Hier müssen wir die Ermittlungen der zuständigen Behörden und der Staatsanwaltschaft abwarten. Erst dann können die geeigneten Maßnahmen in die Tat umgesetzt werden. Betroffen sind insbesondere kleine und mittelständische landwirtschaftliche Betriebe, die auf den Zukauf von Futtermittel angewiesen sind. Großbetriebe mit eigener Futtermittelproduktion und eigener Qualitätssicherung sind nicht betroffen.

Frau Ministerin Aigner und ihre Länderkollegen sind aufgefordert bei der außerplanmäßigen Sitzung der Agrar- und Verbraucherminister-Konferenz am 18.01.2011 die ersten Schritte einzuleiten.

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