Ernährung

Freitag, 23. Juli 2010
Stellungnahme zur Verbesserung der Haltungsbedingungen bei Mastkaninchen

Die artgerechte Haltung von Tieren, die wissenschaftlich fundierten, tierschutzrechtlichen Maßstäben gerecht wird, ist das Ziel unserer Politik. Grundsätzlich sind sich alle Mitglieder des Landwirtschaftsausschusses darüber einig, dass in einigen Bereichen der gewerblichen, aber auch der hobbymäßigen Tierhaltung Verbesserungsbedarf besteht.

Nach Auskunft der EU-Kommission prüft sie gerade die zur Verfügung stehenden Optionen, um die Fragen im Zusammenhang mit dem Wohlbefinden der landwirtschaftlichen Nutztiere und somit auch der Mast- und Zuchtkaninchen zu regeln. Hierbei steht insbesondere der Bericht des zuständigen Ausschusses bei der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) aus dem Jahr 2005 im Vordergrund. Darin wurde u.a. empfohlen, die Käfige zu vergrößern und die maximale Besatzdichte zu verringern. Ein grundlegendes Problem stellen die sehr unterschiedlichen Haltungs- und Zuchtansprüche innerhalb der EU dar. Außerdem besteht ein starkes Forschungsdefizit. Damit ist verbunden, dass Vorschriften auf europäischer und nationaler Ebene fehlen. Diese können erst erlassen werden, wenn es wissenschaftlich fundierte Kenntnisse über die artgerechte Haltung von Kaninchen gibt.

Vor diesem Hintergrund unterstützen wir das Anliegen des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV), die Auswertung einer wissenschaftlichen Studie und die Stellungnahmen der mitarbeitenden Verbände abzuwarten. Die vergleichsweise kurze Erfahrungszeit mit großen Tierzahlen in der Kaninchenzucht macht eine grundlegende wissenschaftliche Bewertung umso wichtiger. Das BMELV hat zugesichert, bei Vorliegen der Erkenntnisse, voraussichtlich im Herbst diesen Jahres, zügig Vorschläge für tiergerechte Haltungsanforderungen zu erarbeiten und vorzulegen. Grundsätzliches Ziel muss es hierbei sein, auf europäischer Ebene zu einer Einigung zu kommen.

Auch nach Auffassung der FDP müssen tierschutzwidrige Haltungen von Kaninchen verboten werden. Artgerechte Haltungsmöglichkeiten müssen an die Stelle der bisherigen Käfighaltung treten. Um eine artgerechte Haltung von Kaninchen bei Hobby-Tierhaltern, Züchtern und Mastbetrieben zu sichern, müssen fundierte, wissenschaftliche Erkenntnisse zur Verfügung stehen. Die FDP sieht in diesem Punkt eine große Übereinstimmung in der Zielsetzung bei allen Mitgliedern des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Deutschen Bundestag. Deshalb bedauern wir es, dass die Oppositionsfraktionen das Angebot der christlich-liberalen Fraktionen abgelehnt haben, die Ergebnisse der derzeit ablaufenden Evaluierungen im BMELV und der EU-Kommission abzuwarten und einen fraktionsübergreifenden Entschluss auf dieser Grundlage zu beschließen. Unüberlegte Schnellschüsse helfen weder den Tieren noch den Tierhaltern. Die bekannt gewordenen Missstände stellen auch nach aktuellem Recht ein Verstoß gegen das bestehende Tierschutzgesetz dar und müssen von den zuständigen Landesbehörden verfolgt werden.

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