22 Wochen des Jahres sind Sitzungswochen im Deutschen Bundestag. Die Monate Juli und August sind (zumeist) sitzungsfrei.
In den Nichtsitzungswochen bin ich im Wahlkreis oder in anderen Bundesländern unterwegs, um Informationsbesuche wahr zu nehmen, die FDP-Fraktion auf den Sitzungen von Verbänden zu vertreten oder Anfragen aus Schleswig-Holstein zu bearbeiten.
Montag- zwischen Wahlkreis und Bundeshauptstadt
Ich fahre montags im Laufe des Tages mit der Bahn nach Berlin. Montags finden oft Anhörungen zu verschiedenen Themen des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz statt, in dem ich ordentliches Mitglied bin. Außerdem ist Zeit für verschiedene Gesprächstermine.
Dienstag- Fraktionstag
Bereits um 8:00 Uhr beginnt der Tag mit einer Sitzung der FDP-Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, deren Vorsitzende ich bin. Mitglieder der Arbeitsgruppe sind die drei Mitglieder der FDP-Fraktion im Ausschuss und ihre Stellvertreter. Dazu kommen der wissenschaftliche Referent der Fraktion und weitere wissenschaftliche Mitarbeiter.
Wir beraten in der Arbeitsgruppe unsere Fraktionsinitiativen (Kleine und Große Anfragen, Anträge, Gesetzentwürfe) sowie die Teilnahme an Veranstaltungen. Es muss sichergestellt werden, dass die FDP-Fraktion auf jeder wichtigen Veranstaltung vertreten ist. Das gelingt zwar nicht einmal den so genannten „großen Fraktionen“, aber wir schaffen es meistens. Weitere Themen sind die Vorbereitung der Fraktionssitzung, der Ausschusssitzung und des Plenums, d.h., wie die Fraktion zu welchem Thema steht und wer im Plenum sprechen wird. Wichtiges parlamentarisches Instrument sind die Anfragen: Die Kleinen Anfragen muss die Bundesregierung innerhalb von 14 Tagen beantworten, bei den Großen Anfragen hat sie mehr als drei Monate Zeit. Die Antwort auf Große Anfragen kann zu einem Thema in einer Plenardebatte gemacht werden.
Im Anschluss an die ELV-Arbeitsgruppe gehe ich in die Sitzung der Arbeitsgruppe Umwelt. Dort nehme ich teil, weil ich stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Natur, Umwelt und Reaktorsicherheit und Berichterstatterin für die Stiftung Naturerbe bin.
Um 10.30 Uhr folgt die Sitzung vom FDP-Arbeitskreis II „Wirtschaft und Finanzen“. Hier berichte ich über die Ergebnisse der Arbeitsgruppe ELV und erfahre Neuigkeiten aus den anderen Arbeitsgruppen. Die vorbereiteten Anfragen und Anträge werden bei Bedarf diskutiert und anschließend wird über sie abgestimmt.
Mittags habe ich dann Zeit, Telefonate zu führen, Briefe und E-Mails zu beantworten und bevorstehende Termine mit meinen Mitarbeitern zu koordinieren.
Um 15 Uhr geht es dann hinauf auf die Fraktionsebene des Reichstages, um an der Sitzung der FDP-Fraktion im Gustav-Stresemann-Saal teilzunehmen. Neben den Abgeordneten nehmen die Fraktionsreferenten und die Mitarbeiter der Pressestelle an der Sitzung teil. Die anstehende Plenartagung wird vorbereitet, aus den sechs Arbeitskreisen wird berichtet, es wird bei Bedarf über Anträge und Anfragen diskutiert und bei Streitfragen förmlich abgestimmt. Manchmal haben wir Gäste, die über Fachthemen berichten. Hier werden auch Positionspapiere verabschiedet, die die Haltung der Fraktion zu wichtigen Fragestellungen beschreiben. Natürlich wird über besondere aktuelle Themen diskutiert. Es kann schon vorkommen, dass die Sitzung dann mehrere Stunden dauert.
Anschließend bespreche ich mit meinen Mitarbeitern den kommenden Tag. Danach gibt es oft Termine mit Verbänden oder Berufsgruppen und, wenn es mein Terminkalender erlaubt, gehe ich noch auf ein Bier zu „Ossi“ in den Keller der Parlamentarischen Gesellschaft, um mich auch einmal über andere Themen und Erfahrungen auszutauschen.
Mittwoch - Ausschusstag
An diesem Tag finden die Sitzungen der 21 ständigen Ausschüsse statt. In einem Ausschuss beraten die Abgeordneten aller Fraktionen über Vorlagen, die vom Plenum in den Ausschuss überwiesen wurden, über spezielle Tagesordnungspunkte, die der Ausschuss auf Grund seines Initiativrechts beraten will und über EU-Vorlagen. Die endgültige Abstimmung über Anträge und Gesetzesvorlagen erfolgt später im Plenum.
Um neun Uhr beginnt der Ausschuss 10 (ELV-Ausschuss) im Saal 4.700 des Paul-Löbe-Haus. Glücklicherweise sind alle Gebäude des Deutschen Bundestages über ein unterirdisches Gängesystem miteinander verbunden, so dass mir Regen und Schnee nichts anhaben können.
Nach dem Ende der Sitzung gegen 13 Uhr ist Zeit für weitere Gesprächstermine. Im Plenarsaal findet die Befragung der Bundesregierung statt, auf Antrag der Fraktionen kann eine Aktuelle Stunde stattfinden. Bei einer aktuellen Stunde muss die Bundesregierung zu einem aktuellen Thema Rede und Antwort stehen. Dabei hat jeder Redner 5 Minuten Redezeit. Außerdem tagen am Mittwochnachmittag weitere Arbeitsgruppen der Fraktion: die Arbeitsgruppe für Tourismus, für Energie, für Nachhaltigkeit.
Donnerstag - Plenumstag
Der Begriff Plenum leitet sich ab von dem lateinischen Wort für „voll“. Die meisten Besucher von Plenarsitzungen klagen jedoch darüber, dass das Plenum nicht voll ist. Ursache dafür ist die Arbeitsweise des Parlaments: Jeder ist in seinen Fraktionen für bestimmte Themen zuständig und verantwortlich und ist, wenn diese Themen bearbeitet werden, auch immer präsent. Der Waldzustandsbericht, das Gentechnikgesetz, die Fischereipolitik, um einige meiner Themen zu nennen, sind nicht für alle Abgeordneten von Interesse. Daher finden die Debatten über diese Themen im kleinen Kreis der dafür zuständigen Abgeordneten statt.
Die Plenartagung beginnt am Donnerstag um 9.00 Uhr und dauert etwa 12 Stunden, längstens 17 Stunden, also bis in die frühen Morgenstunden des nächsten Tages. Am Vormittag ist die so genannte „Kernzeit“. Es werden Themen von überragendem Interesse behandelt, wie beispielsweise Regierungserklärungen, Auslandseinsätze der Bundeswehr, die EU-Verfassung und anderes.
Parallel zur Plenartagung finden weitere Veranstaltungen statt, Besuchergruppen aus dem Wahlkreis müssen betreut und Reden vorbereitet werden. Ab etwa 19.00 gibt es wieder offizielle Termine der verschiedensten Interessengruppen.
Freitag – der zweite Plenumstag
Die Plenarsitzung beginnt wieder um 9.00 und endet gegen Mittag, spätestens am frühen Abend. Der späte Beginn um 9.00 Uhr lässt Raum für Arbeitsfrühstücke mit Kollegen oder auf Einladung von Verbänden.
Mittags gehe ich dann nochmals in mein Büro ins Jakob-Kaiser-Haus, wo mich meine Mitarbeiter noch mit Papierarbeit erwarten. Wenn ich die Sachen auf meinem Schreibtisch abgearbeitet habe, setze ich mich am Nachmittag oder Abend in den Zug zurück nach Ratzeburg.
Samstag und Sonntag – Arbeit im Wahlkreis, Erholung, Vorbereitung auf die kommende Woche
